Demokratie ist Erfüllen des Willens des Volkes und sie ist eine Rechtsordnung, in der niemand über jemand anderem steht – sowohl innerstaatlich als auch zwischenstaatlich.
Kann ein Staat, der Machtausweitung betreibt, das heisst, andere in seine – finanziell, wirtschaftliche – Abhängigkeit bringen will, überhaupt eine Demokratie sein? Dominanz oder Hegemonie erstreben, ist jedenfalls der Rechtsgleichheit – und somit der Demokratie – entgegengesetzt. Kann es sich um Demokratie handeln, wenn sich die Bevölkerung eines Staates sagen muss, wir werden von einem anderen Staat regiert: es sind nicht wir, die zum Beispiel unsere Aussen- und Finanzpolitik bestimmen.
Wenn ein Staat das Ziel der Machtausweitung verfolgt, kann er dann dieses Ziel gegenüber der eigenen Bevölkerung und der betroffenen ausländischen Bevölkerung offen aussprechen – dazu müsste dieses Ziel dem Willen des Volkes entsprechen!
Wir können aus dem Gesagten ersehen, erstens, wie widersprüchlich und infam es ist, zu proklamieren: Wir greifen in das Leben anderer Staaten und Bevölkerungen ein, um ihnen Demokratie zu bringen und zweitens, dass das Ziel der Machtausweitung, Unterdrückung von Information und offener Diskussion impliziert.
Sind die USA eine Demokratie? Erfüllt ihre Regierung den Willen des Volkes?
Entsprechen 700 Militärbasen in aller Welt, deren Betrieb ca. 150 Milliarden Dollar jährlich kostet oder US-geführte Kriege, die Billionen von Dollars verschlingen, dem Willen des Volkes? Oder Rüstungsausgaben von 738 Milliarden Dollar: Die USA haben 2020 knapp drei Mal so viel Geld für Verteidigung ausgegeben wie ihre Rivalen China und Russland zusammen. Ist die Rolle des Welthegemons für die US-Bevölkerung vorteilhaft? Oder handelt es sich bei denjenigen, die diese Hegemonie betreiben um Leute, die den Staat quasi als Firma betrachten, deren Eigentümer sie sind und die dessen Ressourcen inklusive Bevölkerung dazu benutzen, ihr Portemonnaie zu füllen und ihre Macht auszuweiten: das Ziel eines Staates, andere in seine finanziell-wirtschaftliche Abhängigkeit zu bringen, kann eigentlich nichts anderes bedeuten.
Angefügt muss werden: Wenn die landeseigene Währung Weltwährung ist, kann das immense Vorteile für den Wohlstand der eigenen Bevölkerung haben – aber es kann sich mit den Jahren auch als Falle entpuppen, dann nämlich, wenn die Betreiber der Weltwährung (ist es die Regierung?) gewissen Verlockungen nicht widerstehen können:
– das Handelsdefizit hemmungslos vergrössern
– die Finanzwirtschaft von der Realwirtschaft abkoppeln (Finanzkapitalismus)
– die Staatsausgaben hemmungslos vergrössern
– hemmungsloses Ausnützen der Macht, die die Weltwährung gegenüber anderen Staaten verleiht
Die Kuh zugrunde richten auf deren tägliche Milch man sich eingestellt hat.
Produkt einer grossartigen Public Relations Leistung und der Interessen einer übernationalen Elite: Das Bild des Westens von den USA
Realistisch betrachtet handelt es sich bei den USA um einen Betrüger-Staat (oder einen Staat, in den Händen von Betrügern), der als Demokratie gehandelt wird.
Was ist das Recht für die USA und wer sind für sie die Zuwiderhandelnden?
Zwei Definitionen von Recht:
– Das Recht sind derjenige Wille, diejenigen Ansprüche, oder dasjenige Verhalten, die Bestätigung erfahren.
– Das Recht ist der die Menschen verbindende Wille, nicht durch Betrug oder Gewalt Schaden zu erleiden.
Wenn derjenige Wille, diejenigen Ansprüche, oder dasjenige Verhalten Bestätigung erfahren, durch die andere Staaten und Bevölkerungen Betrug und Gewalt erfahren, kann es sich zwar um das Rechtsverständnis einer Hegemonie handeln, aber nicht um Demokratie. Für die USA sind die dem Recht Zuwiderhandelnden – das heisst, die Gefahr und die Bösen – jene, die ihren hegemonialen, imperialen Rechtsanspruch nicht akzeptieren.
Zum Abschluss eine gewagte Prognose: Die deutsche Regierung wird in einem halben Jahr – wenn sie noch im Amt ist – folgendes Gesetz erlassen:
«Wer öffentlich Zweifel daran äussert, dass die USA eine Demokratie sind, wird mit Busse oder Gefängnis bestraft.»
Gedanken über die Wirklichkeit 