Die Festlegung der Realität durch Gesetze

Gesetz ist ein Befehl, Anordnung, Vorschrift, Verhaltensanweisung, es verpflichtet die Menschen etwas zu tun oder zu unterlassen.

Ein Gesetz bringt den Willen eines Akteurs oder einer Mehrheit von Akteuren zum Ausdruck – aber wen betrifft dieser Wille und die Bestrafung, wenn er nicht befolgt wird? Die Bevölkerung des eigenen Staates oder auch die Bevölkerung anderer Staaten?

Ein Gesetz legt Sachverhalte – die Realität – fest, denn es enthält die – stillschweigende – Annahme, dass das durch die Gesetze festgelegte Verhalten tatsächlich das Wohl der eigenen Bevölkerung verbessert oder dadurch tatsächlich eine Gefahr abgewendet werden kann. Es enthält zum Beispiel die Behauptung, dass Putin das Wohl der USA beeinträchtigen würde oder – Beispiel aus einem anderen Bereich: das Corona-Virus durch mRNA-Impfungen neutralisiert werden könne.

https://de.rt.com/international/127381-resolution-zur-nichtanerkennung-putins-nach-2024-in-us-kongress-eingebracht/

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s