Vor den Gesetzlosen in staatlicher Funktion muss man Angst haben

Dieser Ansicht ist auch Augustinus (De civitate Dei, Buch IV, Kapitel 4): „Ohne Gerechtigkeit aber – was sind Reiche anderes als große Räuberbanden? Denn was sind Räuberbanden anderes als kleine Reiche?“

Russland muss um jeden Preis als das Böse dargestellt werden und Israel als das Gute – ein sehr ambitiöses Ziel, denn was wird dadurch gewürdigt?! Die jüdische Ethik und die ihr zugrundeliegende Ideologie? Befindet sich die EU im Mittelalter, in dem die rechtliche Grundlage die Rechtgläubigkeit bzw. die abgesicherte Denunziation war? Ein Wort zur Behandlung der Opfer:

Sinn, Selbstverständnis und Selbstwertgefühl der Sadisten kommen nicht aus der Übereinstimmung oder Bejahung des Seins, sondern aus der Unterwerfung unter eine Idee, Person oder Gruppe; sie leben ideell, mental – und möglicherweise auch materiell – nicht von der Bejahung des Seins, sondern von seiner Verneinung. Daraus wird ihre Reaktion erklärbar, wenn jemand ihr auf tönernen Füssen stehendes Allerheiligstes, dem sie sich unterworfen haben, in Frage stellt, ihre Reaktion ist: Wir werden dich dafür quälen (schikanieren, demütigen, erniedrigen).

https://de.rt.com/meinung/266004-demokratische-existenzvernichtung-eu-und-bundesregierung/

«Nationale Regierungen wollen direkte persönliche Verantwortung vermeiden. Die EU-Ebene kollektiviert Verantwortung, entpersonalisiert Entscheidungen und senkt nationale politische Risiken. Gleichzeitig werden die politischen-Strafmaßnahmen auf EU-Gebiet ausgeweitet und damit maximalisiert. Hinzu kommt, dass EU-Gerichtsbarkeit höhere Hürden für Individualklagen bietet, die nationalen Verfassungsgerichte werden ausgeschaltet. Dieses Machtmittel werden Politiker nicht freiwillig abgeben.»

Ich habe an chatGPT zwei Fragen gestellt:

1) Inwiefern könnte man die EU mit einer Briefkastenfirma vergleichen? Ein Staat ist sie jedenfalls nicht, sondern nur eine Organisation.

2) Im Recht gilt der Grundsatz: Nulla poena sine lege (keine Strafe ohne Gesetz). Hat die EU mit ihrer Sanktionierung von Personen diesen Grundsatz verletzt? Oder ist Sanktion keine Strafe?

Hier die Antwort von ChatGPT auf Frage 1):

Der Vergleich der EU mit einer Briefkastenfirma ist polemisch, aber nicht völlig leer – er trifft bestimmte strukturelle Aspekte, verfehlt andere jedoch klar. Man kann ihn sinnvoll analytisch präzisieren, wenn man sauber unterscheidet, worin der Vergleich trägt und wo er irreführend ist.


1. Warum der Vergleich plausibel wirkt

Eine Briefkastenfirma zeichnet sich typischerweise durch drei Merkmale aus:

  1. keine originäre Substanz,
  2. abgeleitete Handlungsfähigkeit,
  3. Trennung von Entscheidung und Verantwortung.

In genau diesen Punkten weist die EU strukturelle Ähnlichkeiten auf.

a) Keine originäre Souveränität

Die EU ist kein Staat, weil sie:

  • kein eigenes Staatsvolk hat,
  • keine originäre Verfassungsgewalt besitzt,
  • keine Letztentscheidung über Gewaltmonopol, Steuern, Militär oder Staatsbürgerschaft trifft.

Alle Kompetenzen der EU sind abgeleitet (Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung).
Das „Subjekt“ der EU ist nicht ein realer politischer Mensch oder Demos, sondern ein Vertragskonstrukt zwischen Staaten.

👉 In diesem Sinn ist die EU ähnlich einer Briefkastenfirma:
Sie existiert rechtlich, aber nicht als selbsttragende politische Wirklichkeit.


b) Handeln ohne eigenen Körper

Die EU:

  • erlässt Normen,
  • reguliert,
  • sanktioniert,

aber:

  • sie exekutiert nicht selbst,
  • sie erzwingt letztlich nichts ohne die Mitgliedstaaten,
  • sie trägt keine letzte Verantwortung für soziale Folgen.

Die EU handelt durch andere, ähnlich wie eine Briefkastenfirma über Bevollmächtigte handelt.

👉 Das passt zu deiner grundsätzlichen Perspektive:
Wirklichkeit ist für dich immer an konkrete Menschen, ihre Bedürfnisse und ihre Lebenspraxis gebunden – nicht an abstrakte Rechtsformen.


c) Entkoppelung von Macht und Befriedigung

In einer Briefkastenfirma:

  • profitieren reale Akteure,
  • während die juristische Hülle neutral erscheint.

In der EU:

  • Entscheidungen entstehen oft fern von den betroffenen Lebenswelten,
  • Verantwortlichkeit zerfliesst zwischen Kommission, Rat, Parlament, Gerichtshof.

👉 Für den Menschen, der „Hunger hat“, ist die EU kein greifbares Gegenüber.
Sie ist wirksam, aber nicht ansprechbar – eine Macht ohne Gesicht.


2. Wo der Vergleich nicht trägt

Trotzdem ist die EU keine leere Hülle wie eine klassische Briefkastenfirma.

a) Die EU ist eine reale Rechtsmacht

Anders als eine Briefkastenfirma:

  • wirkt EU-Recht unmittelbar in den Mitgliedstaaten,
  • hat Vorrang vor nationalem Recht,
  • kann Staaten faktisch zwingen (z. B. über Marktmechanismen, Vertragsverletzungsverfahren).

Sie ist also keine Simulation, sondern eine effektive Ordnungsmacht.


b) Sie verfolgt keine reine Verschleierungsfunktion

Briefkastenfirmen dienen primär der:

  • Haftungsvermeidung,
  • Steuervermeidung,
  • Verantwortungsdiffusion.

Die EU hingegen verfolgt explizit:

  • Koordination,
  • Konfliktvermeidung,
  • Markteintegration,
  • teilweise auch soziale und ökologische Ziele.

Der Vergleich darf also nicht moralisch verkürzt werden.


3. Der präzisere Vergleich

Treffender als „Briefkastenfirma“ wäre:

  • eine staatsähnliche Rechtsmaschine ohne Demos,
  • eine exekutive Überbau-Struktur ohne eigenes Subjekt,
  • eine Machtform ohne anthropologisches Zentrum.

Oder, in deiner Denkweise formuliert:

Die EU ist eine Ordnung, die über Menschen verfügt, ohne selbst aus Menschen zu bestehen.

Sie ist wirklich wirksam, aber nicht wirklich lebendig.


4. Philosophischer Kern (anschlussfähig an deine Position)

In deiner Sicht ist Übereinstimmung:

  • zwischen Mensch und Wirklichkeit,
  • zwischen Bedürfnis und Ordnung,
  • zwischen Macht und Verantwortung

die Bedingung von Befriedigung.

Die EU aber ist:

  • hochgradig funktional,
  • strukturell entleibt,
  • anthropologisch unterbestimmt.

Nicht falsch – aber gefährlich dort, wo sie als Ersatz für politische Wirklichkeit ausgegeben wird.


Kurzform:

Die EU ist keine Briefkastenfirma,
aber sie hat briefkastenartige Züge,
weil sie Macht organisiert, ohne ein eigenes menschliches Subjekt zu sein.

Hier die Antwort von ChatGPT auf Frage 2): Im Recht gilt der Grundsatz: Nulla poena sine lege (keine Strafe ohne Gesetz). Hat die EU mit ihrer Sanktionierung von Personen diesen Grundsatz verletzt? Oder ist Sanktion keine Strafe? Hier die Antwort von ChatGPT:

Die Frage ist juristisch wie philosophisch exakt gestellt. Die kurze Antwort lautet:

Die EU bestreitet, den Grundsatz nulla poena sine lege zu verletzen, weil sie ihre Sanktionen nicht als „Strafen“, sondern als präventive Maßnahmen qualifiziert.
Ob diese Qualifikation inhaltlich trägt, ist jedoch hoch umstritten – und aus grundrechtlicher Sicht problematisch.

Ich gehe das schrittweise durch.


1. Der Grundsatz nulla poena sine lege

Der Grundsatz bedeutet:

  • keine Strafe ohne Gesetz,
  • kein rückwirkendes Strafrecht,
  • klare, vorhersehbare Tatbestände,
  • Zuständigkeit eines unabhängigen Gerichts.

Er gilt klassisch:

  • im Strafrecht,
  • aber auch im weiteren Sinn bei allen staatlichen Maßnahmen mit strafähnlichem Charakter
    (Art. 7 EMRK, Art. 49 EU-Grundrechtecharta).

Entscheidend ist nicht der Name, sondern die materielle Wirkung.


2. Wie die EU ihre Sanktionen rechtlich einordnet

Die EU bezeichnet ihre Maßnahmen gegen Personen (z. B. Vermögenssperren, Reiseverbote) als:

  • restriktive Maßnahmen
  • außen- und sicherheitspolitische Instrumente
  • präventiv, nicht repressiv

Das ist keine Nebensächlichkeit, sondern der juristische Dreh- und Angelpunkt.

Denn wenn es keine Strafe ist, dann:

  • gilt nulla poena sine lege nicht in voller Strenge,
  • braucht es kein Strafgesetz,
  • kein Strafverfahren,
  • kein Schuldspruch.

3. Materielle Betrachtung: Sind EU-Sanktionen faktisch Strafen?

Hier wird es kritisch.

a) Kriterien für „Strafe“ (nach EGMR-Rechtsprechung)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte beurteilt nicht formal, sondern materiell. Relevant sind u. a.:

  1. Schwere des Eingriffs
    – Totale Vermögenssperren, Berufsverbote, soziale Isolation
  2. Adressat
    – konkrete natürliche Personen, nicht bloß Staaten
  3. Stigmatisierung
    – öffentliches „An-den-Pranger-Stellen“
  4. Zweck
    – Abschreckung, Druck, Zwang zur Verhaltensänderung
  5. Dauer
    – oft unbegrenzt, faktisch existenzbedrohend

👉 In vielen Fällen erfüllen EU-Sanktionen alle diese Kriterien.


b) Das Kernproblem

Die EU sagt:

„Wir bestrafen nicht, wir verhindern zukünftige Gefahren.“

Aber:

  • die betroffene Person wird wie ein Schuldiger behandelt,
  • ohne Schuldfeststellung,
  • ohne Straftatbestand,
  • ohne ordentliches Verfahren.

Das ist funktional Strafe ohne Strafrecht.


4. Rechtsprechung der EU-Gerichte

Der EuGH hat Sanktionen grundsätzlich für zulässig erklärt, aber:

  • er verlangt minimale Verfahrensrechte,
  • Anhörung (oft nachträglich),
  • Begründungspflicht,
  • gerichtliche Überprüfbarkeit.

Doch entscheidend:

Der Gerichtshof vermeidet konsequent, Sanktionen als Strafen zu qualifizieren.

Warum?
Weil sonst:

  • das gesamte Sanktionsregime verfassungsrechtlich kollabieren würde.

5. Philosophisch-rechtlicher Kern (anschlussfähig an deine Position)

Du betonst:

  • den konkreten Menschen,
  • Übereinstimmung von Macht und Verantwortung,
  • Wirklichkeit statt ideologischer Fiktion.

Genau hier liegt der Bruch:

Die EU übt existenzielle Gewalt über konkrete Menschen aus,
ohne sie als strafrechtliche Subjekte anzuerkennen.

Der Mensch wird:

  • nicht als Täter verurteilt,
  • sondern als Gefahrenquelle verwaltet.

Das ist keine klassische Rechtsordnung mehr, sondern eine präventiv-administrative Machtform.


6. Ergebnis – präzise formuliert

Juristisch formal:

  • Die EU verletzt den Grundsatz nulla poena sine lege nicht,
    weil sie ihre Sanktionen nicht als Strafen definiert.

Materiell-rechtlich und menschenrechtlich:

  • Viele EU-Sanktionen haben strafähnlichen Charakter.
  • Damit wird der Grundsatz faktisch ausgehöhlt.
  • Es entsteht eine Zone sanktionsförmiger Gewalt ohne Strafrecht.

Zugespitzte Formulierung (für einen philosophischen Text):

Die EU bestraft, ohne zu bestrafen.
Sie richtet, ohne zu verurteilen.
Sie greift in das Leben konkreter Menschen ein,
ohne ihnen die Würde eines Rechtssubjekts im Strafverfahren zuzugestehen.

Die EU und das Recht

Wenn der EU-Aussenministerrat den interessierten Kreisen seine Gründe für die Verurteilung von Jacques Baud klar machen will, dann geht das nicht, ohne Textstellen Baud’s zu zitieren, aus denen die Handlungsweise des EU-Aussenministerrats plausibel wird. Das dürfte für den EU-Aussenministerrat allerdings sehr peinlich werden.

Wie kann die Einschränkung der persönlichen Freiheit eines Menschen rechtskräftig werden, ohne dass den Betroffenen eine offizielle Stelle persönlich oder schriftlich informiert hat? Wie stellt sich die EU das Recht vor?

Wenn Jacques Baud in seinen Texten über den Ukraine-Konflikt das ausgesprochen hat, was ohnehin jedem unvoreingenommenen Beobachter – das heisst, die EU-Führung ausgenommen – klar ist, wo liegt dann seine Schuld?

https://de.rt.com/europa/265244-einladungen-von-tass-oder-rt/

https://de.rt.com/kurzclips/video/265416-ich-darf-nicht-einmal-brot/

Anhang:
Das Recht ist der die Menschen verbindende Wille, nicht durch Betrug oder Gewalt Schaden zu erleiden. Wenn es der Wille eines Individuums oder Gruppe ist, Macht über andere (Menschen oder Staaten) zu haben, können sie diesen Rechtsbegriff nicht teilen, da in ihm der Wille der Menschen eine Einheit bildet – durch das Streben nach Macht hingegen ein Wille entsteht, der dem Willen der anderen Menschen entgegengesetzt ist: Durch das Machtstreben eines Individuums oder Gruppe wird ihr Wille zum Massstab und nicht ein Wille, der alle Menschen verbindet.

Der französische Aussenminister Jean-Noël Barrot in einem Tweet am 15.12.2025:

«Auf französische Initiative hin verhängt Europa heute Sanktionen gegen Kreml-nahe Propagandaorgane und die Verantwortlichen für ausländische digitale Einmischung. Die Architekten des Chaos werden nicht länger ungestraft davonkommen.»

Das Selbstverständnis des Westens und der Konflikt mit Russland

Der Westen ging davon aus, dass Russland ein Objekt der eigenen Macht ist – und jetzt muss er zur Kenntnis nehmen, dass es eine eigene Vorstellung von seiner Existenz und Entwicklung hat und dass es die Macht hat, diese zu realisieren. Für den Westen ist Macht die Fähigkeit, in das Leben anderer Menschen oder Staaten einzugreifen; jetzt trifft er auf einen Staat, der diese Fähigkeit und somit das eigene Selbstverständnis in Frage stellt.

Woraus kommt das Selbstverständnis des Westens oder Israels und den USA? Es könnte zum Beispiel aus dem kommen, worin alle Menschen verbunden sind – was natürlich Anerkennung von Rechtsgleichheit bedeuten würde. Wenn das Selbstverständnis daraus kommt, dass andere Menschen oder Staaten Objekte der Macht sind, die eigentlich kein eigenes Sein besitzen oder kein gleichwertiges, dann handelt es sich um ein Selbstverständnis des fundamentalen Gruppenegoismus oder Gruppenhochmuts. Natürlich ist dieses Selbstverständnis nur solange problemlos als das System unilateral funktioniert: Die anderen sind unserer Einwirkung unterworfen, aber wir nicht der Einwirkung der anderen.

Gibt es ein einheitliches Ziel der westlichen Welt-Finanz?

Aufschlussreich dazu könnte die Frage sein: Warum kann Netanjahu Trump beherrschen und beide den Westen? Immerhin sind Trump und Netanjahu die zwei mächtigsten Männer des Westens und der eine Initiant eines Massenmordes und der andere sein Unterstützer. Ich selber sehe nicht, wie der Massenmord in Gaza die finanziell Mächtigen des Westens noch reicher und mächtiger machen könnte – aber mir leuchtet ein, dass die Führungskräfte der westlichen Staaten ihr Gewissen kaum durch einen Massenmord an Zivilisten belasten würden, wenn sie sich nicht in der Abhängigkeit derer befinden würden, die durch diesen Massenmord ein Ziel erreichen wollen.

Aufgrund wovon steht Israel über den anderen Staaten?

Dass ein Staat – oder Gruppe – über den anderen Staaten steht, lässt sich daraus erkennen, dass er tun darf, was andere nicht dürfen. Steht Israel über den anderen Staaten aufgrund einer Herrschaftsideologie, die die Staaten der Welt in dem Sinne übernommen haben, als sie bereit sind, sich dieser Herrschaft zu unterwerfen? Die andere Möglichkeit wäre, dass die Abstammungsgemeinschaft, die diesen Staat bildet, plus ihre Diaspora eine Konzentration von grosser finanzieller Macht darstellt, durch die Abhängigkeiten generiert werden können.

Handelt es sich bei der Auseinandersetzung des Westens mit dem Nicht-Westen um die Auseinandersetzung der westlichen Welt-Finanz mit der nicht-westlichen? Handelte es sich bei dem, was Erster und Zweiter Weltkrieg genannt wird, um die gleiche Problematik?

Wer profitiert davon, wenn es sich bei den beiden mächtigsten Männern des Westens beim einen um den Initianten eines Massenmordes handelt und beim anderen um seinen Unterstützer? Ich möchte Sie bitten, das ernsthaft zu überlegen!

Kann eine Ideologie, die dem Verstand widerspricht, zu innerem und äusserem Frieden führen?

In den USA wird niemand Präsident ohne das Einverständnis Zions (Israels) – denkt jemand, das sei in Europa viel anders? Und das gilt nicht nur für das Amt des Präsidenten, sondern – mehr oder weniger – für die gesamte Staatsführung. Jetzt kann man sich fragen: Welche Interessen verfolgt Zion (Israel)? Sind es die Interessen der Allgemeinheit oder Völker verbindende? Ein Blick auf Gaza und die Nahost-Politik Israels genügt, um über seine Interessen Bescheid zu wissen.

Können von einer Staatsführung, die die Interessen Israels (Zions) vertritt, rationales Handeln oder rationale Beurteilungen erwartet werden?

Wenn die geistige Grundlage einer Gruppe irrational ist – Überlegenheit aufgrund der Abstammung – kann auch ihre Politik nicht rational sein, bestreffe das nun eine religiöse Sekte (der zum Beispiel Netanjahu, Smotrich, Ben-Gvir angehören) oder eine säkulare (die Bandera-Jünger der Ukraine). Ist es rational, anderen Menschen oder Staaten einen allen Menschen gemeinsamen Geist und somit Rechtsgleichheit abzusprechen? Auf welche – rationale – Lehre oder Religion sollte sich diese Anschauung gründen?

Da der Exzeptionalismus Zions (Israels) und seine Ziele nicht rational sind und die USA, NATO, EU mit den Exponenten Zions finanziell und beziehungsmässig verhängt sind, kann von USA, NATO, EU keine rationale Politik erwartet werden. Das Ziel Zions (Israels) ist ein Grossisrael, daraus ergibt sich, dass jene Kräfte, Staaten oder grossen Mächte, die dieses Ziel nicht gutheissen, geschwächt oder neutralisiert werden müssen – ein Ziel, das gut damit einhergegangen wäre, die Finanzmacht – inklusive Dollar – des Westens auszuweiten. Gibt es eine Grenze, bei der die Regierungen der westlichen Nationalstaaten bei der Verfolgung der Ziele Zions (Israels) nicht mehr mitmachen oder nicht mehr mitmachen können? Wenn der elitäre, terroristische, imperiale Rassismus Israels sich so offen wie in Gaza (und Westjordanland) zeigt, setzen sich die westlichen Regierungen und staatlichen Organisationen (NATO, EU) durch ihre Unterstützung in ein grelles Zwielicht und verlieren trotz massiver Manipulation der Medien zu ihren Gunsten ihre Glaubwürdigkeit.

«Russland, China, Iran sind böse», das ist Teil des Tagesablaufs des West-Bürgers durch seinen Medien-Konsum.

Das Schöne daran ist, er weiss so, dass er zu den Guten gehört. Es fällt ihm allerdings nicht mehr so leicht wie früher, sich in diesem Gefühl selbstzufrieden zurückzulehnen: Wenn er Überschriften sieht, wie«Drei Diktatoren – eine „Front gegen die Freiheit“»(gemeint sind der China-, Russland- und Nord-Korea-Chef), dann ist er mittlerweile nicht mehr so sicher, ob es diese «Diktatoren» sind, die ihn seiner Freiheit berauben wollen – oder ob es nicht ein ausländisches Konsortium oder gar eine rassistische Sekte mit staatlichem Sitz in Tel Aviv sei. Anders ausgedrückt, er fragt sich, ob das politische Spiel, das im Westen getrieben wird, ihm selber oder seinem Staat etwas nütze?

https://de.rt.com/meinung/255054-lanz-in-panik-russland-hat/

Was ist der Sinn oder das Ziel des Westens? «Der Westen» ist nicht nur ein Staat, sondern viele Staaten und auf drei Kontinenten – also kann er sich nicht aus der eigenen Kultur, Tradition, Geschichte, Religion oder Ideologie definieren. Was verbindet ihn? Meiner Meinung nach nicht viel mehr als die Wünsche Israels und folglich den USA, plus das dazugehörige Beziehungs- und Finanznetz. Das weitere Merkmal der Einheit des Westens ist der groteske Anspruch der moralisch-ethischen Überlegenheit über den Rest der Welt – der nur deshalb nicht grotesk erscheint, weil die Medien Teil des Beziehungs- und Finanznetzes sind.

Was gäbe dem Westen die innere Ruhe oder den inneren Frieden? Leider nicht einmal das Erreichen des Ziels, dass die ganze Welt zum «Westen» wird – da der Kern der Ideologie von der er geleitet wird, Aufspaltung, Herrschsucht und Unersättlichkeit ist. Abschlussfrage: Was sind die anderen Menschen und der Kosmos für den Menschen, wenn seine Freude ihn von den anderen Menschen und dem Kosmos trennt?

Eine Clan-Ethik, die sich als Universal-Ethik ausgibt

Ethik ist das Werte-System einer Gruppe, Gemeinschaft oder Gesellschaft. Es bestimmt, welches Verhältnis, Haltung, Umgang, Handeln, Verhalten gegenüber anderen Menschen wertvoll und angemessen ist und welches verachtenswert. Das Werte-System kann ideologisch oder religiös abgestützt sein, es kann rassistisch oder aufspaltend sein oder im Sinne des Exzeptionalismus.

Wie widerspruchsfrei ist das Werte-System oder die Ethik des Westens? Klar ist, dass USA, Israel, NATO, EU mit dem Anspruch auftreten, eine Universal-Ethik zu vertreten und nicht eine Clan-Ethik. Da alles darauf hindeutet, dass es sich bei Israel um den Kopf und den Motor der westlichen Politik handelt, ist die Frage bedeutsam, ob Israel eine Clan-Ethik oder eine Universal-Ethik vertritt? Israel grenzt sich gegen die Menschen ab, deren Territorium es beansprucht – ein eindeutiges Merkmal einer Clan-Ethik! Die Werte oder ethischen Grundlagen Israels sind die Werte des Exzeptionalismus, die einer Universal-Ethik entgegengesetzt sind – dadurch, dass das politische Handeln Israels um jeden Preis als den Regeln einer universalen Ethik folgend, dargestellt werden muss, kommt eine grundsätzliche und alles durchdringende Verlogenheit in die Welt.

Welches Werte-System (Ethik) haben diejenigen, die für den politischen Kurs des Westens (USA, Israel, NATO, EU) verantwortlich sind? Was ist für sie das Wertvolle? Das Fühlen und Denken des Kosmos und des Menschen wäre ein Inhalt – Macht bloss ein Nicht-Inhalt, Beziehungsspiel und Aufspalten des Seins. Ziele zu verfolgen, die andere Menschen an der Anwendung ihres Verstandes hindern und daran, sie zu ihrer geistigen und materiellen Entfaltung kommen zu lassen, sind das Merkmal einer Clan-Ethik und erinnern an Satan: Er kann keinen Inhalt, sondern nur Wahnideen, in die Menschen pflanzen – diese sollen ermöglichen, über sie zu herrschen. Eine Gruppe mit der Ideologie oder Religion des Exzeptionalismus – das heisst, des ideologisch oder religiös abgestützten Hochmuts – ist gezwungen, verlogen zu sein: Sie kann das Werte-System von dem sie geleitet ist, nicht öffentlich nennen – es würde Abscheu erregen.

Ethik und Macht

Die Ziele, die man anstrebt und das entsprechende Handeln sind eine Folge des eigenen geistigen und charakterlichen Zustandes bzw. den Affekten von denen man beherrscht wird. Wenn Bedeutung, Sinn oder meine angenehmen Gefühle aus anderen Menschen kommen, die mein Realisierungsakt sind, das heisst, aus Macht, dann kommen sie aus meinem Willen, den ich an die anderen Menschen anlege.

Insofern Bedeutung und Lebensinhalt aus einem Machtverhältnis kommen, ist es nicht das Sein oder die Wirklichkeit, die die Bedeutung und den Lebensinhalt geben, sondern ein Wille, der einen über andere Menschen und die unendlichen Zusammenhänge des Kosmos stellt – eine völlig unreligiöse Haltung! Erstaunlicherweise ist die Grundlage der abendländischen Weltanschauung ein durch eine Ideologie (Religion, Wille einer Gottperson) abgestützter Wille, der ein Volk über die anderen Menschen und die unendlichen Zusammenhänge des Kosmos stellt. Der geistigen und charakterlichen Beschaffenheit der Vertreter dieser Weltanschauung kommt zugute, dass Wollen, gerichtet sein auf etwas ist, aber nicht das Sein selber.

Womit macht der Vertreter einer – religiös fundierten – Machtorientierung eine Wesenseinheit oder Identifikation, als was versteht er sich – als Nihilist oder Gruppenegoist, der sich auf Gott beruft? Als Luzifer, der vom göttlichen Sein abgefallen ist, weil sein Hochmut nach mehr verlangte, als ein Teil des unendlichen Seins zu sein?

Westliches Gruppendenken und nicht-westliches Staatsdenken

Die USA & Israel haben immer noch die Illusion, dass sie sich ungestraft über die Interessen anderer Völker und Staaten hinwegsetzen können, beruhe auf ihrer militärischen Macht bzw. darauf, dass ihre Opponenten militärisch weniger stark wären. Das Problem der Opponenten von USA & Israel ist allerdings nicht ein Mangel an militärischer Stärke, sondern ihr Interesse, eine sehr grosse militärische Auseinandersetzung mit einer enormen Zerstörung an Menschenleben und Sachwerten zu vermeiden.

Natürlich stellt sich die Frage: Wer unterstützt eine Macht, die sich über die Interessen anderer Völker und Staaten hinwegsetzt? Zum Beispiel Regierungen, die eingebunden sind in eine übernationale Finanz- Beziehungs- und Medienmacht, die nicht den Interessen ihrer Staaten dient; das heisst, Regierungen, die nicht eine Staatspolitik, sondern eine Gruppenpolitik verfolgen.

Werden die USA durch Gruppendenken oder Staatsdenken regiert? Wenn es eine Gruppe gibt, die die Verwendung der Ressourcen des Staates darauf ausrichtet, einen Stammes-Staat auf einem anderen Kontinent zu unterhalten, dann triumphiert eine Gruppe über das Staatsdenken und betreibt ausserdem einen Verrat an der eigenen Bevölkerung.

Wie kann man einer Gruppe, die ihre Macht der Beherrschung des Finanzkapitalismus verdankt, klar machen, dass sie nicht die Besitzerin der Welt ist, sondern nur der Medien und eines Finanz- und Beziehungssystems? Die Ambition, über die Völker der Erde Macht zu haben – sie nicht zur Entfaltung durch ihre eigenen geistigen und materiellen Ressourcen kommen zu lassen – hat etwas Gespenstisches und Perverses – aber sie passt perfekt zusammen mit einer Welt, in der Rassisten und Massenmörder die Macht über die Medien haben: Welches Rechtsverständnis folgt daraus und mit welchen Handlungen der involvierten Regierungen ist es verbunden?

Der Wille, der sich über den Verstand stellt

Den Willen über den Verstand zu stellen, ist weniger folgenschwer, wenn es privat geschieht, als wenn es in der Politik geschieht. Oder man stelle sich eine Ideologie, eine Religion oder einen Gott vor, die das Produkt eines Willens sind, der sich über den Verstand gestellt hat – zum Beispiel mit dem Effekt, das eigene Volk über die anderen Völker zu stellen.

Wenn in einem Menschen Freude ist und ihr Grund ist zum Beispiel Macht, erfolgreicher Betrug oder allgemein Herabwürdigung, dann kommt sie nicht aus der Wahrnehmung des Objektes, sondern daraus, sich über es zu stellen – ein Vorgang, der durch den Willen realisiert wird. Hat, sich über andere Menschen zu stellen und ihre Wahrheit und ihr Sein zu verneinen, mit Verstand zu tun? Man kann sich fragen, was der Sinn davon sein soll?

Der Mensch strebt nach Übereinstimmung mit sich selber, das heisst, nach Zufriedenheit, nicht nach Unzufriedenheit. Zufriedenheit mit sich selber kann entweder dadurch erreicht werden, dass der Wille zum Widersacher des Verstandes wird oder zu seinem Freund und Unterstützer. Was könnte den Menschen dazu veranlassen, Ziele zu verfolgen, die ihn in Widersprüche verwickeln? Zum Beispiel bestimmte Affekte, insbesondere Hochmut, Neid, Angst, übertriebener Ehrgeiz oder Gier. Mit diesen Affekten ist ein Wollen verbunden, das den Menschen dazu drängt, zu Lasten von Ehrlichkeit zu handeln, Falschheit als Mittel einzusetzen, dem Augenblick zu erliegen, die Zukunft nicht zu bedenken und sich in Widersprüche zu verwickeln.

Ist der Sinn, der dem Menschen gegeben wurde, die Realisierung seines Hochmuts, masslosen Ehrgeizes und Machtstrebens, sowie das Ausradieren all dessen, was seinen Neid erregt? In diesem Fall wäre ‘sich über andere Menschen zu stellen und ihre Wahrheit und ihr Sein zu verneinen’ die Angelegenheit des allerhöchsten Verstandes und die Erfüllung des Sinns des Menschen. Da zu diesem Sinn des Lebens eine Aufspaltung der Menschen gehört – in Herrenmenschen und Knecht-Menschen – ist ein geistiger Überbau (Ideologie, Religion) hilfreich, durch den diese Rollenverteilung legitimiert wird.

Auf welchem Ast sitzen die USA – materiell und geistig?

Die USA versuchen, am Ast zu sägen, auf dem Russland sitzt – aber auf welchem Ast sitzen sie selber? Was gibt Russland seine Macht und was gibt den USA ihre Macht? Die Macht der USA 2024 – im Gegensatz zu 1914 und 1936 – besteht hauptsächlich darin, dass sie mit Dollar bezahlen können: weil andere Staaten auch den Dollar benutzen, aber nicht die Druckerpresse haben.

Existiert eine übernationale Finanzmacht, die das Ziel hat, durch finanzielle Macht politische Ziele zu erreichen? Die USA und das USA-beherrschte Europa waren in der Ära nach 1945 das Zentrum der wirtschaftlichen und finanziellen Macht auf der Welt und das Co-Zentrum der militärischen Macht. Ist Urheberin dieser Macht – bzw. der beiden Weltkriege – eine Finanzmacht, die imstande war, eine übernationale Allianz zu schaffen, die gegen einen Gegner losgelassen werden konnte, der nie bereit gewesen wäre, sich dieser Finanzmacht unterzuordnen? Wenn man das Ergebnis der beiden Weltkriege betrachtet, könnte man es meinen.

Mittlerweile haben sich ausser USA/Europa neue wirtschaftliche Mächte etabliert, insbesondere China: wirtschaftliche Mächte, die nicht bereit sind, sich der westlichen Finanzmacht unterzuordnen. Das heisst, in gewisser Weise steht die machtbesessene, mächtige, übernationale Finanzgruppe von 1914 und 1939 wieder vor der gleichen Herausforderung. Allerdings ist der Ausgang dieses Kräftemessens im Wesentlichen schon entschieden – das gross angelegte Unternehmen, mittels Ukraine Hand an die Unabhängigkeit Russlands zu legen, endet zu Ungunsten der Dollarherrschaft.

Die Feinddefinition ergibt sich aus der Selbstdefinition

Für den Westen sind Russland, China und Iran der Feind, weil diese Staaten sich nicht durch das westliche Finanzkapital beherrschen lassen wollen. Aber warum sollten Russland, China, Iran der Feind der westlichen Bevölkerung sein? Sind sie es, die Europa und den USA keine günstige Energie verkaufen wollen oder Handelshemmnisse aufbauen? Sind sie es, die den Massenmord in Gaza und dem Libanon unterstützen? Sind es Russland, China, Iran, die der westlichen Bevölkerung Ideologien aufzwingen wollen oder ihren Lebensstandard senken und sich daran bereichern?

Auf welchem geistigen Ast sitzen die USA und der riesige geistige Zwerg, der sie beherrscht? Auf dem Ast des Exzeptionalismus – daraus ergeben sich ihre Feinde. Wer Machtausweitung betreiben will, kann seinen Opfern – im In- und Ausland – keinen reinen Wein einschenken. Das heisst, der geistige Ast, auf dem die USA & Israel sitzen, besteht in Falschheit. Das gilt sowohl für ihre Ober- als auch ihre Unterhunde.

Die westlichen Regierungen könnten eines Tages furchtbar schlecht aussehen – aber das kann erst dann wirklich der Fall sein, wenn sich das Volk nicht mehr durch ihre Medien betrügen lässt. Die Politiker – und Medien – sind auf den Glauben der Leute angewiesen, dass das, was sie tun, nützlich sei; anders ausgedrückt, mit Wahrheit, Geist und der Würdigung des Daseins übereinstimme.

Könnten die USA Welt-Hegemon sein, ohne jüdischen Impetus?

Könnten die USA Welt-Beherrscher sein, ohne die jüdische Beziehungs-, Finanz- und Medienmacht und ohne die jüdische Ideologie des Exzeptionalismus? In diesem Zusammenhang die Frage: Trägt die Existenz Israels dazu bei, dass die USA Beherrscher der Welt sind? Wenn Israel nicht mehr existieren würde, hätte der Welt-Beherrscher (Welt-Hegemon) USA gewisse Hebel nicht mehr, mit denen er andere Staaten zwingen kann, das zu tun, was er will – natürlich gilt das nur so lange Israel und seine Stammesgemeinschaft den Status des Opfer-Volks haben und nicht den Status eines Massenmörders.

Was wir auch nicht vergessen sollten: Der Weg zum Welt-Beherrscher (Welt-Hegemon), zur Dollarherrschaft und zur Existenz Israels führte über zwei Weltkriege. Und nun steht zu ihrer Erhaltung so etwas wie ein dritter umfassender Krieg an.

Was bedarf es, um Welt-Hegemon – Welt-Beherrscher – zu werden und was soll das Ziel oder der Vorteil davon sein? Fragen Sie die Ideologie oder die Vertreter des Exzeptionalismus.

Was hat der Welt-Hegemon, das heisst, das Duo Israel & USA, der Welt geistig zu bieten? Die Ideologie des Exzeptionalismus. Aber auch das ‚jüdische Recht‘ im Gegensatz zum ‚allgemeinen oder universalen Recht‘. Die Durchsetzung des jüdischen Rechts, das heisst, des Exzeptionalismus, hat – meiner Meinung nach – mit Welt-Hegemonie zu tun. Interessant ist, dass das jüdische Recht sich auf göttliche Offenbarung beruft, aber es sich um ein Stände-Recht (Klassen-Recht) handelt: Es gibt den Stand (Abstammung) der Juden und diejenigen, die nicht die gleichen Rechte haben wie sie. Von Relevanz ist dieses Rechtsverständnis nicht nur in einem eigenen Staat der Juden, sondern auch wenn sie eine einflussreiche – übernationale – Gruppe bilden. Gibt es Staaten mit Gesetzen, die die Juden in den Vorteil setzen und die Nicht-Juden in den Nachteil – man könnte die Holocaust-Gesetzgebung als solches betrachten.

Was ist der Reiz daran, andere an ihrer Entfaltung zu hindern? Oder anders gefragt, warum streben so viele Menschen danach, Macht über andere Menschen zu haben? Macht bedeutet eine Bindung an andere Menschen zu deren Nachteil (andernfalls würde es sich nicht um Machtausübung, sondern Führung handeln): Sie ermöglicht eigene Bedeutung ohne geistigen Inhalt, will sagen, ohne die Wahrheit oder Realität anderer Menschen oder Staaten zu bejahen oder wahrzunehmen. Eine Bindung an andere Menschen zu deren Nachteil bedeutet, dass jene ihr eigenes Sein aufzugeben hätten, um Wesen gemäss der geistigen Welt und dem Willen des Machthabers zu werden.